Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der TriBit Digital Solutions GbR(nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von Leistungen in den Bereichen AI-Automatisierung, Softwareentwicklung, Webdesign sowie damit verbundene Dienstleistungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung konkret beschriebene Leistung. Maßgeblich für Umfang und Inhalt ist die individuelle Vereinbarung.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder textliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 4 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückgehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
§ 6 Nutzungsrechte
Der Auftraggeber erhält die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Der Umfang der Rechteübertragung ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen fachgerecht. Mängel sind innerhalb angemessener Frist nach Feststellung anzuzeigen. Die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen gelten, soweit nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Wolfsburg.